Grenzen Töten – 2020 wurde lang darüber diskutiert wie die Demo 2021 gegen Frontex genannt werden könnte, wie wir darauf aufmerksam machen können was an Landesgrenzen, Europäischen Grenzen, Türkisch Griechischen Grenzen, auf der Balkan Route, im Mittelmeer passiert. Die Grenzen der europäischen Union töten Menschen auf der Flucht. Es gibt keine Sicheren Route wie seit Jahren versprochen wird, die Schutzsuchenden können nicht würdevoll an den „Lagern“ um Westeuropa ankommen und verharren bis ihre Verfahren starten, geschweige denn beendet werden. Diese Lager sind provisorische Lebensräume, primitive Möglichkeiten um zu „hausen“, fernab von Hygiene, Sicherheit und ein Zuhause. Die Warenlager der Industrie und der Wirtschaft sind Luxusorte im Gegensatz zu den europäischen Außengrenzen. Immer wieder propagieren Rechte Hetzer damit legale Fluchtrouten zu schaffen, legale Möglichkeiten in Drittstaaten für einen Asylantrag zu stellen zu schaffen, jedoch bekommen sie kaum eine menschenwürdige Politik im Land und an den Außengrenzen zu schaffen. Weder gibt es das Interesse einer Lösung der Fluchtgründe, noch der Schaffung von Sicheren Fluchtrouten. Nun gibt es einen neuen Plan der EU über Asyl, Personen die mutmaßlich weniger Chancen für einen positiven Asylbescheid haben, sollen einen schnelleres Verfahren an den EU Außengrenzen haben, der Hacken ist aber dass sie in geschlossenen Asylzentren untergebracht werden. Das bedeutet im Konkreten ins Gefängnissen für Schutzsuchende, eingeschränkte Recht auf Bewegungsfreiheit, die permanente Kontrolle und die Isolierung der Menschen. Die neuen Deals der EU sind nicht besser als wie die alten, wie Millionen von Flüchtlingen in der Türkei festgehalten worden, dort ihr Überleben ihnen selbst und der Bevölkerung dort überlassen worden sind. Die Interessen der Wirtschaft, die Profite der Kriege, die Zerteilung der Märkte wie z.b. Erdöl, Industrie und die ausgebeutete Arbeitskraft, die Menschenrechte die Fehlen, der Wohlstand, die heran rasende Klimakrise, der Imperialismus der wie ein Blutsauger überall die Menschheit aussaugt. All das und vieles mehr sind Gründe für Flucht.
Seit Tagen, mittlerweile Wochen werden an die Strände der türkischen Ägäis insbesondere Antalya, immer wieder Leichen von Frauen, Kindern und Männer angeschwemmt. Die Öffentlichen Strände sind Naherholungsgebiete für die Bevölkerung dort, diese sind schockiert, zu tiefst betroffen und wütend. Die Küstenregionen wollen die sofortige Aufklärung der Zustände. Von Syrien und Libanon aus versuchen Schutzsuchende mit Booten nach Zypern, oder in die Türkei zu gelangen. Es wird befürchtet, dass diese Boote, eines das vermisst wird, mit 90 Personen untergegangen ist und nun die Leichen insbesondere Kinder und Frauen angeschwemmt werden.
Rechte Organisationen, Menschenfeindliche und Demokratiefeindliche Parteien, Neonazis, Faschisten und Menschenfeinde machen währenddessen Pläne über Massendeportationen, über Enteignung der Rechte, über Rassifizierung, Ausbürgern, Vertreiben und im Verlauf dieser Praktiken werden die Menschenrechtsverletzungen sicher nicht aufhören, sondern sich noch mehr konzentrieren. Millionen von Menschen haben sich seit paar Wochen gegen dieses Gedankengut gestellt und wir sollten weiterhin gegen Rassismus, Diskriminierung und Rechte vorgehen. Alleine die Realität eines Fremdenrechts, zerteilt die Gesellschaft in 2 Lager mit Zugang zu verschiedenen Ressourcen und Rechten. Allein in Österreich haben über 1 Millionen Personen die Wahlberechtigt wären kein Recht zu wählen.
Wir sagen Stoppt die Abschiebungen, Schließt das Rückkehrzentrum Bürglkopf, öffnet sichere Routen nach Österreich und EVAKUIERT DAS LAGER – Hier auch noch mal groß geschriebenes Lager, kein Heim, sondern ein Lager.
Solidarität heißt widerstand – Kampf dem Faschismus in jedem Land!
Kein Mensch ist illegal – Bleiberecht überall!
HOCH DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT!