Am 8. Mai 1945 wurde der Nationalsozialismus von den Alliierten offiziell zerschlagen: Die Wehrmacht kapitulierte. Auch wenn dieser Tag für uns selbstverständlich ein Grund zum Feiern der Befreiung und zum Gedenken der Opfer und gefallenen Widerstandskämpfer*innen ist, so verdeutlichen die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen: Erinnern muss aus antifaschistischer Perspektive notwendigerweise Kämpfen heißen!
Als Bündnis gegen Rechts rufen wir deshalb zu einer antifaschistischen Demonstration mit klassenkämpferischem Charakter am 11. Mai 2024 auf.
Treffpunkt ist um 14:00 beim Sovjetdenkmal am Amraser Militärfriedhof, Wiesengasse in Innsbruck.
Die Faschisten sind immer unsere Feinde!
Das unterscheidet uns von allen Kapitalisten, ihren Staaten und bürgerlichen Politikern, die in der Geschichte immer wieder gezeigt haben, dass sie, wenn es dem Profit dient, ohne Zögern auf Faschisten zurückgreifen. Die herrschende kapitalistische Klasse hat 1933 die Nazis an die Macht gebracht. Mehr oder weniger ungestraft bestimmen bis heute riesige deutsche und österreichische Konzerne wie Thyssen&Krupp, Rheinmetall, VW, Svarovski oder Strabag, die ihr Kapital im Nazifaschismus durch Zwangsarbeit und Enteignungen vervielfacht haben, den internationalen Markt mit.
Auch heute scheut genau diese herrschende Klasse weder Krieg, faschistische Ideologien oder die Kollaboration mit dem realen Faschismus, um ihre Ressourcen zu sichern, ihr Einflussgebiet zu vergrößern und mehr Profite zu erwirtschaften.
Das zeigt sich zum Beispiel, wenn Bundeskanzler Nehammer mit dem Faschisten Erdogan politische und wirtschaftliche Deals eingeht. Oder wenn trotz Österreichs Neutralität Waffen in Kriegsländer exportiert und österreichische Soldaten im Ausland eingesetzt werden.
Es erstaunt auch nicht, dass reiche Familien und große Konzerne der FPÖ ihren rassistischen Wahlkampf finanzieren. Genau sie wollen von den gesellschaftlichen Ungerechtigkeiten ablenken und profitieren, wenn die Arbeiter*innenklasse durch Rassismus gespalten ist. Während der Corona-Pandemie wurde sichtbar, wie die FPÖ antisemitische, islamophobe, queerfeindliche und antikommunistische Verschwörungstheorien weiterverbreitet, welche die realen Ausbeutungsverhältnisse verschleiern und das Denken der Menschen vergiften. Kein Wunder, bei einer Partei deren Gründungsmitglieder Ehemalige der NSDAP waren.
Dass der bürgerliche Staat aber auch ohne faschistische Regierungsbeteiligung Teil des Problems ist, zeigt sich zum Beispiel daran, dass ganze Bevölkerungsteile aufgrund ihrer Dokumente von der Mitbestimmung und teilweise auch vom Arbeits- und Wohnungsmarkt ausgeschlossen werden. Diese rassistische Ausgrenzung führt zu massiver Ausbeutung, wodurch Gewinne maximiert werden können. Ein Beispiel: Personen im Asylverfahren wird für das Putzen einer staatlichen Einrichtung 2.- die Stunde gezahlt, sonst ist es für sie verboten zu arbeiten.
Dazu kommen die zahlreichen Beamten mit rechtsextremer Gesinnung, die ebenfalls davon zeugen, dass der österreichische Staat keine Berührungsängste mit Faschisten hat. Etliche Vorfälle im Heer, in der Polizei und im Verfassungsschutz zeigen, wie viele Rassisten und Neonazis in den staatlichen Institutionen angestellt sind.
Das alles verdeutlicht:
Im Kapitalismus sind wir vor Krieg und Faschismus nie sicher!
Erinnern wir uns an den Buchenwald-Schwur:
„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“
KZ Buchenwald 19. April 1945
Entziehen wir Krieg und Faschismus den Boden: Begraben wir den Kapitalismus und mit ihm Imperialismus, Rassismus und Patriarchat. Erst wenn es kein Privateigentum an Produktionsmitteln, und damit keine Kapitalisten und kein Interesse an Unterdrückung mehr gibt, können alle Menschen in Frieden, Freiheit und Gleichheit miteinander leben.
In Bewegung kommen
Wir haben in Österreich als Antifaschist*innen einen zähen Kampf vor uns: Eine starke FPÖ, eingesessene Burschenschafter- und Neonazistrukturen, struktureller Rassismus in Staat und Gesellschaft, steigende faschistische Übergriffe und eine wenige Antworten von Links auf systemische Krisen wie Teuerung, Vereinsamung, Krieg oder Klimakatastrophe.
Das darf uns nicht einschüchtern, sondern sollte uns zum Handeln motivieren. Die Protestwelle gegen Rechts nach den Veröffentlichungen der Correctiv-Recherche ist zwar abgeebbt, trotzdem haben sich in vielen Städten Bündnisse gebildet, die weiterarbeiten. Hier gilt es sich einzubringen. In Innsbruck findet das nächste Treffen am… um … im alevitischen Verein in der Radezkystraße 47 statt. Kommt vorbei!
Treten wir in die Fussstapfen jener Antifaschist*innen, die den Feind von Beginn an erkannten und ihm stets entschlossen entgegentraten.
An der Demonstration gedenken wir jenen, die den Nazi-Faschismus bekämpft haben und ihr Leben für die Freiheit geben mussten – allen voran den Partisan*innen und den Widerstandskämpfer*innen.
Kommt zahlreich und bringt Banner und Fahnen mit.
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Hoch die inter- und antinationale Solidarität!
Hoch lebe der 8. Mai!