Wir rufen auf zum Protest gegen Imperialismus und für ein freies Palästina!
Der Plan der westlichen Imperialisten, allen voran US-Präsident Trump, ist es mehr als zwei Millionen einheimische Palästinenser*innen aus dem Gazastreifen zu vertreiben und ihr Heimatland dem Kriegsverbrecher Netanjahu auf dem Silbertablett zu servieren!
Die USA waren unter dem Biden-Regime 16 Monate lang ein vollwertiger und aktiver Partner in Israels völkermörderischem Krieg gegen das palästinensische Volk und lieferten Gelder, Waffen und diplomatische Rückendeckung, während zehntausende Menschen abgeschlachtet und der Gazastreifen in Schutt und Asche gelegt wurde. 70 Prozent der Todesopfer waren dabei Frauen und Kinder.
Vor einem Monat schöpften alle vorsichtige Hoffnung und vorübergehende Erleichterung, als ein Waffenstillstand verkündet wurde – auch wenn dieser Waffenstillstand von Israel wiederholt gebrochen wurde und es zu einer massiven Eskalation durch den IOF in der Westbank gekommen ist.
Nun, nach mehr als einem Jahr genozidalen Krieg, plant das Trump-Regime in aller Öffentlichkeit eine neue Stufe des Völkermords – die gewaltsame ethnische Säuberung der gesamten Bevölkerung des Gazastreifens durch die US-Besatzungstruppen, was Amnesty International richtigerweise als „gleichbedeutend mit der Vernichtung als Volk“ bezeichnet hat.
Nehmt mit uns an der Kundgebung teil, um Israel, USA und all ihren imperialistischen Kollaborateuren zu sagen: „Hände weg von Palästina!“
Wir wollen folgende Forderungen an die österreichische Regierung stellen:
– Verurteilung der völkermörderischen Äußerungen Trumps und des genozidalen Kriegs Israels!
– Keine Zusammenarbeit mit dem US-Militär, keine Übungen der Army oder der Airforce auf österreichischem Boden oder Lufraum! Keine NATO Truppen- und Waffentransporte durch Österreich.
– Keine österreichische Unterstützung für die Apartheid, Kolonialismus und Besatzung, die nach internationalem Recht geächtet sind. Das bedeutet auch: Aufkündigung aller Kooperationen mit Israel, insbesondere militärisch, polizeilich sowie Überwachung betreffend!
– Wiederherstellung der Neutralität – Umsetzung der aktiven friedenspolitischen Versprechen
– Gegen den offiziellen Missbrauch des Antifaschismus – „Niemals Wieder“ muss für alle gelten! Dazu gehört auch, die rassistische IHRA-Definition von Antisemitismus, welche versucht die jüdische Kultur und den Staat Israel gleichzusetzen, fallen zu lassen.